Freilassinger Anzeiger vom 16.September 2011
Griffiger Name für das Stadtentwicklungskonzept
„gemeinsam.gestalten - Stadtentwicklung Freilassing" als Slogan gewählt - Auftakt am 18. März
FREILASSING (st) - Im Rahmen einer Bürgerversammlung am 18. März wird der Startschuss fallen für die Bürgerbeteiligung an einem Stadtentwicklungskonzept für Freilassing. Die letzten Vorbereitungen laufen, und der Stadtrat segnete in seiner Sitzung Montagabend den vom begleitenden Architektur-Büro Arc-Architekten vorgeschlagenen Weg ab. Statt dem etwas umständlichen Namen „Integriertes Stadtentwicklungskonzept für Freilassing" (ISEK) wird das Zukunftsprojekt künftig unter dem Slogan „gemeinsam.gestalten - Stadtentwicklung Freilassing" firmieren. Vorgesehen sind mehrere Bürgerversammlungen, deren Ergebnisse in Facharbeitskreisen vertieft werden. Eine Lenkungsgruppe stellt das Bindeglied zwischen Bürgern und Stadtrat dar. Die Entscheidung über die Umsetzung vorgeschlagener Maßnahmen trifft aber letztlich allein der Stadtrat.

  Vorläufig ist folgender Ablauf vorgesehen: Am 18. März findet die Auftaktveranstaltung in Form einer Bürgerversammlung statt. Alle Bürger sind eingeladen, ihre Ideen und Vorstellungen einzubringen. Nach Zusammenfassung der Vorschläge durch die Fachplaner tagt zum ersten Mal die Lenkungsgruppe. Eine Diskussion im Stadtrat schließt sich an. Dann sind wieder alle Bürger eingeladen zu einer „Zukunftskonferenz". Die aus der Auftaktveranstaltung erarbeiteten Ziele werden ergänzt.

Je nach Interessenlage bilden die Bürger Arbeitsgruppen, die dann in die Entstehung der Facharbeitskreise münden sollen. Insgesamt vier Bürgerversammlungen sind vorgesehen. Dazwischen tagt mehrmals die Lenkungsgruppe, und auch jeweils im Stadtrat werden die Ergebnisse diskutiert, bis dieser schließlich das fertige Stadtentwicklungskonzept beschließen kann.

Mit diesem Ablauf zeigten sich die Stadträte einverstanden, ebenso mit dem Vorschlag über die Besetzung der Lenkungsgruppe. Sie soll aus 22 Mitgliedern bestehen, von denen sieben aus den Reihen des Stadtrats kommen. Die drei Bürgermeister und je ein Vertreter der vier Stadtratsfraktionen werden hier Sitz und Stimme haben. Die übrigen 15 Mitglieder werden in der Auftaktveranstaltung gewählt. Um ein möglichst breites gesellschaftliches Spektrum abzudecken, sollen diese Bürgervertreter für bestimmte Schwerpunkte stehen, als da sind:

  • „Amtskirche katholisch",
  • „Amtskirche evangelisch",
  • „Familien und Kinder",
  • „junge Generation",
  • „ältere Generation",
  • „Kultur",
  • „Bildung",
  • „Wohnen",
  • „Grundeigentum, Flächenpotenziale",
  • „Wirtschaft, Gewerbe und Industrie",
  • „Handel und Versorgung",
  • „Landwirtschaft, Umwelt, Ernährung",
  • „Energie",
  • „Mobilität mit und ohne Auto" sowie
  • „Soziales und Integration".

Barbara Utzmeier (CSU) vermisste einen Vertreter für „Menschen mit Behinderung". Auch dieser Personenkreis sollte repräsentiert sein, meinte sie. Fachplaner Manfred Brennecke appellierte an die Stadträte, die Gruppe nicht weiter zu vergrößern, denn je größer sie sei, desto schwieriger werde es zu handeln. Er schlug vor, den Begriff „Behinderung" im Bereich „Soziales und Integration" mit aufzunehmen. Gewählt werden sollte nach Möglichkeit jemand, der für alles steht. Die Stadträte folgten dem Vorschlag.

Schließlich stand noch ein „griffiger" Name für das Staubentwicklungskonzept zur Diskussion. Der Begriff sei nicht geeignet, um das Vorhaben der Stadtentwicklung unter breiter Mitwirkung der Bürger nach außen verständlich darzustellen, meinte Bauamtsleiter Brüderl. Deshalb sollte ein eingängiger Name mit Slogan verwendet werden, der künftig quasi als „Erkennungszeichen" auf Plakaten, Veranstaltungen, Mitteilungen und so weiter verwendet wird. Der Stadtplaner schlug zwei Varianten vor, nämlich

  • „gemeinsam. gestalten" mit der Unterzeile „Stadtentwicklung Freilassing" sowie
  • „Wir in Freilassing" mit der Unterzeile „zukunft.gemeinsam.gestalten'.

In der Vorberatung hatte der Haupt und Finanzausschuss der ersten Variante den Vorzug gegeben, und auch das Plenum war einhellig dieser Auffassung. „Der Slogan ist gut, er drückt eine Aktion aus", urteilte Kulturreferent Bernhard Schmähl.

„Das ISEK soll unter breiter Mitwirkung möglichst vieler Bürger entstehen und die Basis dafür legen, die Lebensbedingungen in Freilassing zu sichern und zu verbessern", erläuterte eingangs Bauamtsleiter und Stadtplaner Josef Brüderl. Gemeinsam sollen Lösungen und Antworten gefunden werden auf die großen Zukunftsfragen. „Unsere Stadt soll schließlich auch für unsere Kinder und Kindeskinder lebenswert sein", umriss Brüderl knapp den Grundgedanken.

Die Frage zu klären, wohin der Weg führen soll, ist laut Brüderl die gemeinsame Aufgabe der Bürger, des Stadtrats und der Stadtverwaltung. Aufgabe des begleitenden Fachbüros sei es, vorzuschlagen und zu erarbeiten, wie die Ziele erreicht und umgesetzt werden können.

Als Zeitrahmen nannte der Stadtplaner März 2011 bis Mai 2012. Mindestens vier öffentliche Bürgerversammlungen sollen in dieser Zeit stattfinden, um möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit zu geben, Vorschläge und Anregungen einzubringen und öffentlich zu diskutieren. Eine Lenkungsgruppe, zusammengesetzt aus Bürgern und Stadträten, bildet das Arbeitsgremium des Stadtentwicklungskonzepts und fungiert als Bindeglied zwischen Bürgern und Stadtrat.

Zudem wird den Freilassingern die Möglichkeit eingeräumt, innerhalb von zwei Wochen nach den Bürgerversammlungen Vorschläge und Ideen schriftlich, mündlich oder per Internet zu äußern.

Das mit der Koordination beauftragte Fachbüro, das bei der Stadtratssitzung durch die Architekten Manfred Brennecke und Florian Riesinger vertreten war, schlägt eine Bürgerbeteiligung auf mehreren Ebenen vor. Neben den regelmäßigen Bürgerversammlungen und den Treffen der Lenkungsgruppe können sich die Bürger auch in zwei Facharbeitskreisen einbringen, die sich mit den Themenkreisen Energie beziehungsweise Wirtschaft befassen.

Hier hakte FWG-Sprecher Fritz Braun nach. Er vermisste Facharbeitskreise „Verkehr" und „Gemeinschaft und Gesellschaft". Manfred Brennecke erläuterte, diese Themenkreise würden sicherlich bei den Bürgerversammlungen eingehend diskutiert. Man brauche daneben auch intensive Arbeit in kleineren Gruppen. Nach Meinung des Fachbüros habe sich herauskristallisiert, dass in den Bereichen „Wirtschaft" und „Energie" am intensivsten diskutiert werde. Nicht auszuschließen sei, dass sich im Rahmen des Prozesses ein weiterer Arbeitskreis etabliert.

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